Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: 1. März 2018

 

1. Allgemeines, Geltungsbereich
Diese AGB sind Bestandteil aller Angebote, Verträge, Rechnungen sowie der damit zusammenhängenden Leistungen der slube GmbH und gelten für alle Geschäfte, die mit der slube GmbH abgeschlossen werden, sowie deren Ergänzungen und Änderungen. Etwaige AGB des Vertragspartners haben auch dann keine Gültigkeit, wenn slube GmbH diesen nicht ausdrücklich widersprochen hat. Abweichende Geschäftsbedingungen gelten nur, wenn sie von beiden Vertragsparteien schriftlich bestätigt wurden.

 

2. Vertragsabschluss
Alle Angebote der slube GmbH gelten erst dann als beauftragt, wenn vom Kunden eine schriftliche Bestellung erfolgt ist und diese der slube GmbH durch eine schriftliche Auftragsbestätigung angenommen wurde. Als Auftragsbestätigung gilt auch eine Rechnung der slube GmbH über die beauftragten Leistungen/Lieferungen.

 

3. Erfüllungsort
Erfüllungsort ist Berlin. Ist die slube GmbH zusätzlich mit der Lieferung der gekauften oder gemieteten Waren beauftragt, erfolgt die An- und Rücklieferung auf Gefahr des Käufers. Er trägt die für die Lieferung anfallenden Kosten. Rechtzeitige und richtige Selbstbelieferung bleibt vorbehalten.

 

4. Obliegenheiten des Käufers
Aufstell- und Anschlussarbeiten hat der Käufer auf eigene Gefahr und Rechnung durchzuführen. Soweit die slube GmbH auf Geheiß des Käufers ohne gesonderten Auftrag Teilarbeiten übernimmt, so geschieht des ebenfalls auf Gefahr des Käufers. Die Einholung von Bau- und Aufstellgenehmigungen und die Beachtung sonstiger Vorschriften sind Sache des Käufers.

 

5. Haftungsbeschränkung
Die slube GmbH haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit seitens der slube GmbH. Diese Haftungseinschränkung greift nicht bei Schädigung von Leib, Leben und Gesundheit und bei der Verletzung von Kardinalspflichten, also Pflichten, die für die Erfüllung des Vertrags von herausragender Bedeutung sind. Wenn höhere Gewalt oder sonstige Ereignisse, die die slube GmbH trotz nach den Umständen zumutbarer Sorgfalt nicht abwenden konnte, insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anweisungen, Ausfall von Produktionswerkzeugen etc.  bei der slube GmbH der bei Lieferanten der slube GmbH eintreten, welche die Erfüllung der Lieferpflicht verzögern, verlängert sich die Lieferfrist um die Dauer der Störung. Schadensersatzansprüche des Vertragspartners wegen Lieferverzug oder Nichterfüllung aufgrund Verzuges oder nachträglicher Unmöglichkeit sind auf den Ersatz des typischerweise vorhersehbaren Schadens begrenzt.

 

5. Zahlungsbedingungen und Zahlungsverzug
Alle Preise gelten ab Werk Coswig (Anhalt). Zahlungen sind ohne Abzug spätestens nach Abnahme der Ware vor Ort zu leisten. Der Käufer kommt in Verzug, wenn er seine Zahlung nicht bis zu den vereinbarten Zeitpunkten vornimmt. Für sämtliche Zahlungsverzüge fallen Verzugszinsen in Höhe von 10 % p.a. an. Der Käufer hat sämtliche Schäden zu ersetzen, die der slube GmbH durch den Verzug des Käufers entstehen. Dies betrifft insbesondere die Lagerkosten und Finanzierungskosten. Dem Käufer steht der Nachweis frei, dass die Kosten im Einzelfall nicht in dieser Höhe entstanden sind.

 

6. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Befriedigung sämtlicher Ansprüche aus der Geschäftsverbindung behält sich die slube GmbH das Eigentum an der Ware vor. Dies gilt auch bis zur Einlösung von Wechseln und Schecks sowie bis zur Unwiderruflichkeit von Lastschriften. Ist der Käufer mit der Erfüllung von Forderungen aus der Geschäftsverbindung länger als 1 Woche in Verzug, ist die slube GmbH berechtigt, die Ware zurückzufordern; hierdurch entsteht seitens des Vertragspartners kein Rücktrittsgrund vom Vertrag. Die Verpfändung oder Sicherungsübereignung von Vorbehaltsware ist untersagt. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware, insbesondere Pfändung, wird der Käufer auf das Eigentum der slube GmbH hinweisen und dei slube GmbH unverzüglich benachrichtigen. Der Vertragspartner tritt hiermit alle ihm aus einer etwaigen Weiterveräußerung oder aus einem sonstigen Rechtsgrund hinsichtlich der von der slube GmbH gelieferten Ware zustehenden Forderungen mit ihrer Entstehung in Höhe des Wertes der Vorbehaltsware an die slube GmbH ab. Dier slube GmbH nimmt die Abtretung an. Der Wert der Vorbehaltsware ist der Rechnungsbetrag der Slube Jörg Scholz.  Sachschäden an im Eigentum der Slube Jörg Scholz tehenden Ware sind und der slube GmbH textlich (schriftlich oder per Email) der der slube GmbH mitzuteilen. Die Aufrechnung mit offenen Forderungen gegenüber der slube GmbH ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen möglich.

 

8. Gewährleistung
Der Vertragspartner hat die gelieferte Leistung oder Lieferung unverzüglich zu prüfen und die slube GmbH unverzüglich textlich über eventuelle Mängel zu informieren. Nimmt der Käufer oder ein Dritter Umbaumaßnamen an der gelieferten Ware vor, so ist die Gewährleistung hinsichtlich der gesamten Ware ausgeschlossen. Erfüllungsort für Gewährleistungsansprüche ist Coswig (Anhalt).

 

9. Gerichtsstand, Salvatorische Klausel
Gerichtsstand ist Berlin. Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen ungültig sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit aller übrigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht. Die Parteien sind gehalten, die unwirksame durch eine solche wirksame Bestimmung zu ersetzen, mit der das wirtschaftlich gewollte Ergebnis am besten erreicht wird.

Ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen zur Vermietung von Zimmern zur Beherbergung

I. Geltungsbereich

1.     Die Geschäftsbedingungen gelten für Verträge über die zeitweise Vermietung von Zimmern zur Beherbergung sowie alle weiteren

        in diesem Zusammenhang für den Kunden erbrachten Leistungen und Lieferungen des Hotels (Hotelaufnahmevertrag). Der Begriff

        “Hotelaufnahmevertrag” umfasst und ersetzt folgende Begriffe: Beherbergungs-, Gastaufnahme-, Hotel- und Hotelzimmervertrag.

2.     Die Unter- oder Weitervermietung der überlassenen Zimmer oder Betten sowie deren Nutzung zu einem anderen Zweck als dem

        der Beherbergung, bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung der slube GmbH – nachfolgend slube GmbH genannt – laut

        §540 Abs. 1 Satz 2 BGB, sofern der Gast nicht Verbraucher ist.

3.     Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden nur Anwendung, wenn dies vorher ausdrücklich in Textform vereinbart

        wurde.

II. Vertragsabschluss, -partner; Verjährung

1.     Der Vertrag kommt durch die Annahme des Antrags des Kunden durch das Hotel zustande slube GmbH steht es frei, die

        Zustimmung schriftlich zu bestätigen.

2.     Vertragspartner sind das Hotel und der Kunde. Hat ein Dritter für den Kunden bestellt, haftet er slube GmbH gegenüber

        zusammen mit dem Kunden als Gesamtschuldner für alle Verpflichtungen aus dem Hotelaufnahmevertrag.

3.     Alle Ansprüche gegen slube GmbH verjähren grundsätzlich in einem Jahr ab dem Beginn der kenntnisabhängigen regelmäßigen

        Verjährungsfrist des § 199 Abs. 1 BGB.

III. Leistungen, Preise, Zahlung, Aufrechnung

1.     Die slube GmbH ist verpflichtet, die vom Kunden gebuchten Zimmer bereitzuhalten und die vereinbarten Leistungen zu erbringen.

2.     Der Kunde ist verpflichtet, die für die Zimmerüberlassung und die von ihm in Anspruch genommenen weiteren Leistungen

        geltenden bzw. vereinbarten Preise des Hotels zu zahlen. Dies gilt auch für vom Kunden veranlasste Leistungen und Auslagen des

        Hotels an Dritte.

3.     Die vereinbarten Preise schließen die jeweilige gesetzliche Mehrwertsteuer ein. Überschreitet der Zeitraum zwischen

        Vertragsabschluss und Vertragserfüllung vier Monate, und erhöht sich der von der slube GmbH für die vereinbarten Leistungen

        andererseits regelmäßig berechnete Preis, so kann der vertraglich vereinbarte Preis angemessen, höchstens jedoch um 5%

        einseitig durch die slube GmbH angehoben werden.

4.     Die Preise können vom Hotel ferner geändert werden, wenn der Kunde nachträglich Änderungen der Anzahl der gebuchten

        Zimmer, der Leistung des Hotels, der anreisenden Personen oder der Aufenthaltsdauer der Gäste wünscht und das Hotel dem

        zustimmt.

5.     Der Gast ist vorleistungspflichtig. Der vorläufige Endpreis für die Übernachtung ist beim Check In zu entrichten. Rechnungen des

        Hotels ohne Fälligkeitsdatum sind binnen 10 Tagen ab Eingang der Rechnung ohne Abzug zahlbar. Das Hotel ist berechtigt,

        aufgelaufene Forderungen jederzeit fällig zu stellen und unverzügliche Zahlung zu verlangen. Bei Zahlungsverzug ist das Hotel

        berechtigt, die jeweils geltenden gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von derzeit 8% bzw. bei Rechtsgeschäften, an denen ein

        Verbraucher beteiligt ist, in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu verlangen. Dem Hotel bleibt der Nachweis eines höheren

        Schadens vorbehalten.

6.     Die slube GmbH ist berechtigt, bei Vertragsschluss oder danach, unter Berücksichtigung der rechtlichen Bestimmungen für

        Pauschalreisen, eine angemessene Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung zu verlangen. Die Höhe der Vorauszahlung und die

        Zahlungstermine können im Vertrag schriftlich vereinbart werden. Ferner kann bei Anreise eine Kaution verlangt werden.

7.     Der Gast kann nur mit einer unstreitigen oder rechtskräftigen Forderung gegenüber einer Forderung der slube GmbH aufrechnen.

8.     Ein Rücktritt des Kunden von dem mit dem Hotel geschlossenen Vertrag bedarf der schriftlichen Zustimmung des Hotels. Erfolgt

        diese nicht, so ist der vereinbarte Preis aus dem Vertrag auch dann zu zahlen, wenn der Kunde vertragliche Leistungen nicht in

        Anspruch nimmt.

9.     Sofern zwischen dem Hotel und dem Kunden ein Termin zum kostenfreien Rücktritt vom Vertrag schriftlich vereinbart wurde, kann

        der Kunde bis dahin vom Vertrag zurücktreten, ohne dabei Zahlungs- oder Schadensersatzansprüche des Hotels auszulösen. Ist

        nichts anderes bestimmt, kann ein kostenfreier Rücktritt bis 72 Stunden vor dem vereinbarten Check-In erklärt werden. Das

        Rücktrittsrecht des Kunden erlischt, wenn er nicht bis zum vereinbarten Termin sein Recht zum Rücktritt schriftlich gegenüber dem

        Hotel ausübt, sofern nicht ein Fall des Rücktritts des Kunden gemäß Abs. 1 Satz 3 vorliegt. Umbuchungen oder andere

        Änderungen der Buchung müssen mit dem Hotel vorab geklärt werden. Hierbei kann eine Bearbeitungsgebühr erhoben werden.

10.   Im Fall der verspäteten Stornierung oder Nicht-Anreise am Anreisetag steht es dem Hotel frei den kompletten Betrag zu

        verlangen.

11.   Bei Verlust des Schlüssels werden pro Schlüssel 40 € in Rechnung gestellt. Bei unerlaubtem Rauchen im Zimmer oder in den

        geschlossenen Anlagen wie Dusch - und Waschräumen oder dem Aufenthaltsraum werden bis zu 250 € Strafe fällig und die slube

        GmbH behält sich weitere rechtliche Schritte vor. Dies gilt ebenso für das Beschädigen von Einrichtung und Ausstattung des

        Hotels - die Strafe richtet sich hier nach der Höhe des Schadens.

IV. Stornierung durch die slube GmbH

1.     Wird eine vereinbarte oder gemäß Klausel III Nr. 6 verlangte Vorauszahlung auch nach Verstreichen einer vom Hotel gesetzten

        angemessenen Nachfrist nicht geleistet, so ist die slube GmbH zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

2.     Ferner ist die slube GmbH berechtigt, aus sachlich gerechtfertigtem Grund vom Vertrag außerordentlich zurückzutreten,

        beispielsweise falls

    ·   höhere Gewalt oder andere von der slube GmbHnicht zu vertretende Umstände die Erfüllung des Vertrages unmöglich machen;

    ·   die Reservierung unter irreführender oder falscher Angabe wesentlicher Tatsachen, z.B. in der Person des Gastes oder des Zwecks

        zustande gekommen ist;

    ·   Hat die slube GmbH begründeten Anlass zu der Annahme hat, dass die Inanspruchnahme der Leistungen der slube GmbH den

        reibungslosen Geschäftsbetrieb, die Sicherheit oder das Ansehen der slube GmbH in der Öffentlichkeit gefährden kann;

    ·   Bei einer berechtigten Stornierung der slube GmbH entsteht kein Anspruch des Gastes auf Schadensersatz.

V. Zimmer- und Bettenbereitstellung

1.     Der Gast erwirbt keinen Anspruch auf die Bereitstellung bestimmter Zimmer.

2.     Check-In Zeiten sind von 14 - 18 Uhr. Für den Fall, dass Sie zu einem früheren oder späteren Zeitpunkt anreisen möchten, möchten

        wir Sie bitten, uns dies rechtzeitig mitzuteilen und die Reservierung durch eine Kreditkartennummer zu garantieren. Für garantierte

        Buchungen mit einer angegebenen gültigen Kreditkarte ist eine Anreise bis 20 Uhr möglich. Andernfalls können die Zimmer

        storniert und weiterverkauft werden. Stornierungen sind bis 72h vor Anreise möglich.

        Check-Out ist bis 11 Uhr am Abreisetag.

3.     Gibt der Gast das Zimmer am Abreisetag nicht spätestens um 12.00 Uhr geräumt frei, stellt slube GmbH 50 % des aktuellen

        Tagespreises in Rechnung, wenn die Überschreitung nicht länger als bis 14.00 Uhr andauert. Ab 14.00 Uhr werden 100 % des

        aktuellen Tagespreises in Rechnung gestellt. Für einen Late Check-In werden pro angefangener Stunde 15 € berechnet, wenn die

        slube GmbH entscheidet Gäste noch nach den Check-In Zeiten zu empfangen.

4.     Haustiere sind bei der Reservierung anzumelden und bedürfen der besonderen Genehmigung durch die slube GmbH. Es wird ein

        gesondertes Entgelt von 10 Euro pro Tag pro Tier erhoben. Das Entgelt kann je nach Größe des Haustieres variieren.

VI. Haftung der slube GmbH

1.     Die slube GmbH haftet für Schäden aus der schuldhaften Verletzung des Lebens oder der Gesundheit; für Schäden, die auf einer

        vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder der schuldhaften Verletzung von vertragstypischen Pflichten beruhen.

        Die weitere Haftung ist ausgeschlossen.

2.     Für eingebrachte Sachen haftet die slube GmbH nach den gesetzlichen Bestimmungen beschränkt auf das Hundertfache des

        Zimmer- oder Bettenpreises, höchstens jedoch bis zum Betrag von fünfhundert Euro. Die Haftungsansprüche erlöschen, wenn der

        Gast nicht unverzüglich nach Kenntnisnahme vom Schadensfall bei der slube GmbH Mitteilung macht.

3.     Sofern dem Gast ein Stellplatz unentgeltlich oder entgeltlich zur Verfügung gestellt wird, kommt dadurch kein Verwahrungsvertrag

        zustande. Bei Abhandenkommen oder Beschädigung abgestellter oder rangierter Kraftfahrzeuge oder deren Inhalt haftet die

        slube GmbH nicht.

VII. Datenschutz

Die slube GmbH respektiert die Vertraulichkeit der personenbezogenen Informationen seiner Gäste. Personenbezogenen Informationen werden ohne die Zustimmung Gastes unter keinen Umständen an Dritte weitergeben, außer wenn gesetzliche Vorschriften eine Übermittlung der Daten verlangen. Alle weiteren Details befinden sich in den Datenschutzrichtlinien

VIII. Schriftverkehr

Mit dem Abschluss Ihrer Buchung akzeptiert der Gast den Erhalt

   ·    einer E-Mail mit Informationen zur Reservierung, die dem Gast kurz nach Buchungsabschluss zugesendet wird

Neben den E-Mails, die der Gast zur Buchungsbestätigung, -änderung oder -stornierung erhält sowie jeglicher Kommunikation vom Hotel bezüglich Buchungen und den E-Mails, die auf ausdrücklichen Wunsch erhalten werden, werden keine weiteren Nachrichten, E-Mails oder Briefe versendet, sofern der Gast nicht ausdrücklich anders zustimmt.

IX. Schlussbestimmungen

1.     Erfüllungs- und Zahlungsort ist der Sitz der slube GmbH

2.     Es gilt deutsches Recht.

3.     Ausschließlicher Gerichtsstand ist Berlin.

4.     Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird

        dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.